Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01. September 2010

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Fa. Scharrer Webdesign, Inh. Ulrike Scharrer, Rüthningstr. 6, 26121 Oldenburg, hier im Einzelnen mit „uns“ oder „wir“ , unsere Verragspartner mit „Kunde“ bezeichnet.

1. Vertragsgegenstand/ Zustandekommen des Vertrages:
Vertragsgegenstand ist die im Bestellformular, im Mailverkehr oder anderweitig schriftlich beschriebene Leistung. Ein Vertrag über die Dienstleistung kommt mit der Bestätigung durch uns über der laut Bestellformular bestellten Leistung zustande. Durch Bestellung von Leistungen erkennt der Kunde diese AGB ausnahmslos an.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Wir erbringen unsere Dienste ausschließlich auf der Grundlage des Vertrages, der sich aus der Bestellung für die Erstellung der Internet- Präsenz und diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen ergibt.

2. Preise:
Es gelten die jeweils genannten Preise bei Vertragsabschluss.
Bei Verträgen über die Pflege/ Aktualisierung einer bestehenden Präsenz gelten die jeweils gültigen Preise zum Zeitpunkt der Pflege/ Aktualisierung.
Durch den Kunden gezahlte Vorschüsse für Kosten für die zu erstellende Präsenz können nicht zurückerstattet werden, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass geringere Kosten entstanden sind.

3. Leistungserfüllung:
Mit Übergabe der Dateien/ Präsenz an den Kunden gilt die Vertragsgemäße Leistung durch uns als erfüllt. Die Übergabe kann mittels Datenträger, Datenübertragung oder das Hochladen der Dateien/ Präsenz auf den Server/ Speicherplatz des Providers oder Servers des Kunden erfolgen. Bei Anwendungen, die nicht auf dem Servers des Kunden ausgeführt werden, gilt die Bereitstellung der Anwendung als Leistungserfüllung.
Für Änderungen am Layout einer ansonsten funktionsfähigen Präsenz steht dem Kunden eine Nachbesserung zu.
Wünscht der Kunde Effekte und Darstellungsweisen der Seite/n, deren "HTML-Tags" (Befehle zur Darstellung in den Browsern) nicht dem HTML-Standard des W3C entsprechen, so sind die sich daraus ergebenden fehlerhaften Darstellungen in den unterschiedlichen Browsern nicht durch uns zu vertreten. Dies gilt auch für implementierte Scripte wie JavaScript, Flash etc., da diese nicht von jedem Browser unterstützt werden.
Unterschiedliche Darstellung in verschiedenen Browsern, auch auf unterschiedlichen Betriebssystemen, bei ansonsten korrektem HTML-Code, stellt auf Grund der unterschiedlichen Interpretation der Browser kein Mangel dar. Wir übernehmen keine Verantwortung dafür, dass die Seiten des Kunden nach Anmeldung bei den Suchmaschinen indexiert werden. Auch haben wir keinen Einfluss auf das Ranking.

4. Lieferfrist:
Es gilt die im Bestellformular angegebene Lieferfrist. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend durch Verzögerungen, die durch Handlung oder Unterlassung des Kunden entstanden sind.

5. Zahlung/ Fälligkeit: Das Entgelt wird nach erbrachter Leistung durch uns und Rechnungsstellung innerhalb 7 Tagen nach Erhalt ohne Abzug fällig. Bei Nichteinhaltung der Fälligkeit gerät der Kunde, auch wenn es sich um einen Verbraucher handelt, automatisch mit allen Rechtsfolgen in Verzug. Einer weiteren Mahnung bedarf es nicht.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Rechnung auch in elektronischer Form übersandt werden darf.
Kommt es durch nicht durch uns zu vertretenden Verzögerungen ( insbesondere nach Abs. 4) der Fertigstellung, bzw. sind die laut Bestellung zu erbringenden Leistungen durch Versäumnisse des Kunden nicht möglich, wird das Entgeld nach dem vereinbarten Termin der Fertigstellung nach Rechnungsstellung für die bis dato erbrachten Leistungen innerhalb 7 Tagen ohne Abzug fällig.
Gerät der Kunde in Verzug, werden neben Mahnkosten in Höhe von 3,00 Euro, Verzugszinsen im Rahmen der gesetzlichen Regelungen erhoben.
Bis zur vollständigen Bezahlung der Dienstleistung bleibt die von uns erstellte Präsenz oder Seite/n unser Eigentum. Wir behalten und das Recht vor, bis zur vollständigen Bezahlung der Dienstleistung die Internetpräsenz oder sonstige Anwendung von dem Webserver zu entfernen.

6. Inhalte:
Für den Inhalt der zu erstellenden Webseiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Außerdem hat der Kunde folgende Pflichten:
Der Inhalt der Seiten darf nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere das Strafgesetzbuch (StGB) oder Internationales Recht verstoßen. Bei der Übersendung von Text und Bildmaterial an uns ist der Kunde für die Beachtung der Warenzeichen/ Patent- oder andere Rechte Dritter selbst verantwortlich. Wir bleiben frei jeglicher Ansprüche Dritter bei etwaigen Verstößen von Rechten Dritter, mit Ausnahme, dass Texte oder Bildmaterial durch uns erstellt wurde. Bei vorgefertigten Texten, insbesondere Impressum, Shops oder anderen Anwendungen handelt es sich um Textvorschläge ohne Anspruch darauf, dass sie gesetzlichen Vorgaben genügen. Eine Prüfung ist durch den Kunden durchzuführen.

7. Kündigung:
Verstößt eine Vertragspartei nachhaltig gegen die in diesem Vertrag festgelegten Pflichten, insbesondere die unter Punkt 6. genannten, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos schriftlich zu kündigen.
Verträge über die Pflege/ Aktualisierung von bestehenden Präsenzen können durch die Vertragspartner ohne Angabe von Gründen fristlos schriftlich gekündigt werden.

8. Haftungsbeschränkung:
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, sowie für alle möglichen Folgeschäden sind sowohl gegenüber uns, wie auch zu unseren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche, die sich aus Punkt 6. ergeben.

9. Rechteeinräumung:
Dem Kunden wird das zeitlich uneingeschränkte Recht eingeräumt, durch uns erstellte Grafiken, Fotos/Bilder sowie das Layout der Website auf seinem Webserver unter seinem Domainnamen ein mal zu veröffentlichen.
Weiter gehende Rechte werden nicht eingeräumt. Insbesondere ist es untersagt, durch uns erstellte Grafiken, Fotos/Bilder sowie das Layout der Website an Dritte weiter zu geben. Der Kunde wird in diesem Fall in Höhe der Erstellungskosten der Website Schadensersatzpflichtig.

10. Gerichtsstand:
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Gerichtsstand Oldenburg/ Olbg.

11. sonstiges:
Sollten Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam oder für unwirksam erklärt werden, so behalten die übrigen AGB ihre Gültigkeit.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.